Europäische Regelungen im Strassenverkehr?

  • Hallo zusammen, ich hab einige Fragen bezüglich eurpäischer Regelungen im Strassenverkehr und ob solche an sich überhaupt existieren.
    Besipielsweise Lichtpflicht tagsüber. Mir fällt immer wieder auf, dass in anderen europäischen Ländern auch tagsüber mit Licht gefahren wird, was ich generell ich nur befürworten kann, allein schon wegen der Unfallgefahr. Ausserdem die Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen ... Deutschland heilig Raserland! Kann Deutschland eigentlich immer einen Sonderweg gehen? Gibt es irgendwo übersichtliche Informationen über dir Gesetzeslage, bzw. Verordnungen im europäischen Strassenverkehr oder handhabt das jedes Land wie 's beliebt?

  • Hallo mobilkult,


    ja im Moment sieht es meines Wissens folgendermaßen aus:
    Jedes Land hat seine eigene Strßenverkehrsordnung. Diese kann anscheinend auch recht selbständig ausgelegt werden. Jedoch gibt es auch europäische Richtlinien, die den Rahmen vorgeben und dann innerhalb einer entsprechenden Bearbeitungszeit in das nationale Gesetz (STVO) übernommen werden muss.


    Ich glaube, die Regelung mit den neuwagen, die eine bestimmte Abgasklasse einhalten müssen, ist von der EU vorgegeben. Wie es sich natürlich für eine Autonation wie Deutschland gehört, haben die hießigen Verkehrsminister die Schraube noch etwas enger gezogen. So dass die deutschen Termine für bestimmte Abgas-Grenzwerte früher liegen, als von europäischer Seite vorgegeben.


    Und nun ja, in vielen Statements von unserem Verkehrsminister Ramsauer wird bekräftigt, dass ein generelles Tempolimit in Deutschland nicht in Frage kommt.


    Nunja, auf den wenigen Abschnitten in Deutschland, wo man richtig Gas geben kann, sollte dies auch so bleiben!
    Leider ist oftmals der zunehmende Verkehr mehr das Hindernis, als wirklich das geltende Tempolimit. Auf der anderen Seite sind viele Tempolimits einfach überflüssig, man hat das Gefühl, diese Schilder wurden in Zeiten von Eisenbereifung und Starrachse wegen Unfallgefahr aufgestellt. Für heutige Automobile sind diese aber echt überflüssig.

  • Ja, das stimmt so, jeder Staat hat seine eigene StVO.
    Aber grundlegend wurden die Regelungen angepasst, so haben wir seit einigen Jahren innerhalb der EU überall die gleichen Verkehrszeichen. Auf europäischer Ebene gibt es eine grundlegende "Ordnung", die Staaten müssen diese umsetzen (so wie z.B. die TÜV Pflicht die es seit einiger Zeit in der EU gibt), die Ausarbeitung übernehmen die Staaten selbst.
    Es ist in etwa vergleichbar mit der führeren Rahmengesetzgebungskompetenz in Deutschland, wo die BRD einen Rahmen vorgab, die Bundesländer diese ausformulieren konnten (gibt es aber nicht mehr).
    Was die Geschwindigkeitsbegrenzung angeht ist die Antwort denkbar einfach: Solange die EU keine Höchstgrenze vorschreibt, dürden die Staaten dies selbst bestimmen.
    Und ich finde auch, dass eine Beschränkung sinnlos wäre. Und die Gefahr sehe ich nicht bei den Rasern, sondern bei denen die mit 100km aufeinmal in die linke Spur ziehen, weil in 2 km Entfernung ein LKW mit 80km fährt.
    Und Drängler wird es immer geben, wenn man nur langsam fahren darf vermutlich mehr als jetzt.

  • Es gibt in jedem Fall EU-Richtlinien, an die sich eigelich jeder Mitgliedstaat halten soll. Allerdings gibt es auch da Ausnahmen oder Sonderregelungen.

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